Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Bedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern. Diese sind Bestandteil jeden Vertrages. Die AGB gelten für Folgegeschäfte, auch wenn nicht noch einmal darauf hingewiesen wird.
eco-house ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von eco-house. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist eco-house berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
2. Widerrufs- und Rückgaberecht
Für jeden Auftrag wird ein spezielles Angebot erstellt. Daher liegt kein Fernabsatzvertrag gemäß § 312b BGB vor.
Dies bedeutet, dass ein zweiwöchiges Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen ist.
Selbstverständlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Gewährleistung.
Ein Umtauschrecht von konfektionierter Ware, die nach Maßvorgaben des Bestellers gefertigt wurde besteht grundsätzlich nicht. In Einzelfällen wird es möglich sein die Ware beim Hersteller wieder Einzulagern. Dies wird in der Regel mit einer Gebühr, die der Hersteller festlegt, verrechnet. Die Kosten der Lieferung zum Hersteller hat grundsätzlich der Besteller zu tragen.
Als Sonderanfertigungen gelten Waren oder Produkte die auf Kundenwunsch und nach dessen Vorgabe zugeschnitten, gestanzt, behandelt, gemischt oder spez. verpackt wurden. Derartige Aufträge werden nach Aufwand und Kosten kalkuliert. Ein Umtausch oder Rückgaberecht ist bei diesen Produkten nicht möglich.
3. Vertragsabschluss
Die Geltungsdauer eines Angebotes wird grundsätzlich schriftlich festgehalten. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung wirksam. Gleiches gilt für mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.
4. Urheberrecht
Sämtliche Planungen, Entwürfe, Zeichnungen, Fertigungs- und Montageunterlagen bleiben mit allen sich daraus ergebenden Verwertungs- und Nutzungsrechten im (geistigen) Eigentum der Firma eco-house. Diese Unterlagen dürfen ohne schriftliche Genehmigung der Firma eco-house nicht verwendet, insbesondere also weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind bei Nichterteilung eines Auftrags unverzüglich an die Firma eco-house zurückzugeben.
5. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle, sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, ist unabhängig von der Höhe des Streitwertes Potsdam.
6. Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieser Auftragsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.